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   LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2017 - L 10 VE 16/14   

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https://dejure.org/2017,96674
LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2017 - L 10 VE 16/14 (https://dejure.org/2017,96674)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 06.11.2017 - L 10 VE 16/14 (https://dejure.org/2017,96674)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 06. November 2017 - L 10 VE 16/14 (https://dejure.org/2017,96674)
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  • RG, 02.07.1903 - VI 20/03

    Tierschade. Preußische Gendarmenpferde.

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2017 - L 10 VE 16/14
    Im Rahmen des dagegen von der Klägerin vor dem Sozialgericht (SG) Hildesheim durchgeführten Klageverfahrens (Az.: S 27 VI 20/03) wurden das unter dem 29. Januar 2004 von dem Internisten Dr. J. erstattete Gutachten sowie mehrere ergänzende Stellungnahmen dieses Arztes eingeholt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Akte des SG Hildesheim zum Az.: S 27 VI 20/03 sowie der Verwaltungsakte des Beklagten Bezug genommen.

  • BSG, 17.04.1958 - 9 RV 434/55

    Kein Anspruch auf ziffernmäßige Feststellung der MdE in der Kriegsopferfürsorge,

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2017 - L 10 VE 16/14
    Sie ist nur eines von mehreren Tatbestandsmerkmalen bei bestimmten Ansprüchen (vgl. BSG, Urteil vom 17. April 1958, Az.: 9 RV 434/55, BSGE 7, 126; Urteil vom 13. März 1985, Az.: 9a RV 10/83, SozSich 1985, 287).
  • BSG, 16.12.2014 - B 9 V 6/13 R

    Soziales Entschädigungsrecht - rechtsstaatswidrige Verfolgungsmaßnahmen in der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2017 - L 10 VE 16/14
    Haben zu einem Erfolg (dem Eintritt eines Körperschadens) mehrere Bedingungen beigetragen, so sind nur diejenigen Bedingungen Ursache im Rechtssinn, die von ihrer Bedeutung und Tragweite für den Eintritt des Schadens wenigstens der Bedeutung und Tragweite der Summe der anderen Bedingungen annähernd gleichwertig sind (vgl. BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014, Az.: B 9 V 6/13 R, SozR 4-7945 § 3 Nr. 1; insoweit unterscheidet sich die Bewertung von den im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung geltenden Grundsätzen: BSG, Urteil vom 9. Mai 2006, Az.: B 2 U 1/05 R, SozR 4-2700 § 8 Nr. 17).
  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2017 - L 10 VE 16/14
    Haben zu einem Erfolg (dem Eintritt eines Körperschadens) mehrere Bedingungen beigetragen, so sind nur diejenigen Bedingungen Ursache im Rechtssinn, die von ihrer Bedeutung und Tragweite für den Eintritt des Schadens wenigstens der Bedeutung und Tragweite der Summe der anderen Bedingungen annähernd gleichwertig sind (vgl. BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014, Az.: B 9 V 6/13 R, SozR 4-7945 § 3 Nr. 1; insoweit unterscheidet sich die Bewertung von den im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung geltenden Grundsätzen: BSG, Urteil vom 9. Mai 2006, Az.: B 2 U 1/05 R, SozR 4-2700 § 8 Nr. 17).
  • BSG, 13.03.1985 - 9a RV 10/83

    Rechtskraft eines Gerichtsurteils

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.11.2017 - L 10 VE 16/14
    Sie ist nur eines von mehreren Tatbestandsmerkmalen bei bestimmten Ansprüchen (vgl. BSG, Urteil vom 17. April 1958, Az.: 9 RV 434/55, BSGE 7, 126; Urteil vom 13. März 1985, Az.: 9a RV 10/83, SozSich 1985, 287).
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